Saarbrücken (Saarland) – [–>Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Die heftige Kritik der FDP am saarländischen Wirtschaftsministerium lässt die gescholtene Behörde nicht auf sich sitzen: Steuergeld werde keinesfalls bei der geplanten Ansiedlung der Chipfabrik des US-Herstellers Wolfspeed in den Sand gesetzt.

Wie berichtet, hat die FDP im Saarland[–> [–>Wirtschaftsminister Jürgen Barke (61, SPD) aufgefordert, „die Karten auf den Tisch zu legen“, wie es mit Wolfspeed in Ensdorf weitergeht. Sie sieht das Ministerium in der Pflicht, die Öffentlichkeit und den Landtag „transparent über die zugesagten und bereits verauslagten Subventionen zu informieren“.

155 Millionen vom Land, 363 Millionen vom Bund

Darüber zeigt sich das Ministerium überrascht, seien die Zahlen doch bekannt. Sprecherin Kathrin Fries: „Die Gelder sind im Transformationsfonds hinterlegt und kann jeder einsehen.“

Die Höhe der Subventionen sei zudem öffentlich. Das Ministerium: „Es handelt sich um einen Bescheid von Bund und Land. 70 Prozent kommen vom Bund, 30 Prozent vom Land.“

Für das Projekt „Chipfabrik“ haben nach Fries‘ Worten der Bund und das Saarland eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: „Es sind 155 Millionen Euro an Landesmitteln und 363 Millionen Euro an Bundesmitteln.“

Zuschuss an Wolfspeed fließt nur, „wenn was Konkretes passiert“

Und sollte das Vorhaben wider Erwarten scheitern, würden die Steuergelder auch nicht – wie von der FDP behauptet – „versickern“. Die Sprecherin des Ministeriums: „Die Mittel gibt’s natürlich nur, wenn auch was Konkretes damit passiert.“

Die Mittel müsse das US-Unternehmen zudem beim Bundes-Wirtschaftsministerium abrufen.

Fries: „Darüber hinaus stehen wir bereit, im Rahmen des European Chips Act zu unterstützen. Die genauen Fördersummen stehen fest, sobald der Antrag seitens des Unternehmens gestellt wird.“